Vor ziemlich genau einem Jahr

schrieb ich an dieser Stelle angesichts des Ausganges der Bundestagswahl unter anderem: „Gewaltige Vorhaben sollen in den Koalitionsvertrag geschrieben werden. Vermutlich bin ich nur zu ungeduldig, dass ich mich wundere, bisher recht wenig darüber gehört zu haben, wie diese finanziert werden sollen. In diesem Herbst ist das Wort „Energiekrise“ in aller Munde und dieses beschreibt rasant steigende Heizmittelpreise, Elektroenergieverknappung mit deutlich anziehenden Tarifen und an den Tankstellen Literpreise, die der 2 €-Marke täglich näher rücken. Das trifft uns als Privatleute, das trifft die Wirtschaft, und es hat deutliche Auswirkungen auf den Wert des Geldes, das jedem von uns nur begrenzt zur Verfügung steht. Gerade Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen – und das sind hier in Ostsachsen wohl die meisten – werden sich dem nur schwer entziehen können. Denn Heizung, Strom und Mobilität sind unverzichtbar. Nachdenklich macht mich, dass trotz dieser Fakten einerseits der Kohleausstieg nochmals vorgezogen und andererseits der Umstieg auf Elektroautos massiv unterstützt werden soll. Wir werden also selbst weniger Elektroenergie erzeugen, aber mehr von dieser benötigen. Noch erschließt sich mir nicht, wie die Energiekrise damit gelöst werden kann.“

Ein Krieg mitten in Europa war damals nicht voraussehbar, aber die beschriebenen Probleme (Strom-, Treibstoff-, Heizmittelpreise) haben sich vervielfacht und nun geht es häufig nicht mehr nur um die Kosten, sondern um die Verfügbarkeit überhaupt.

Korrespondierend steht ein neuer harter Fakt. Die Inflation in Deutschland liegt nunmehr regelmäßig über 10%.

Auch wurde Ende Oktober für Europa beschlossen, dass ab 2035 keine Benzin- und Diesel-Autos, die Klimagase ausstoßen, zugelassen werden. Irgendwie scheint es mir, als sehen wir in vielerlei Hinsicht schon die nahende Wand und fahren trotzdem weiter Vollgas.

Meine Frage von vor nunmehr einem Jahr - wie das finanziert werden soll - scheint beantwortet.

Mit Wumms!

Ein anderes Wort hat sich dafür ebenfalls etabliert. Es heißt „Sondervermögen“ und kann für normale Menschen aus Ostsachsen nicht anders interpretiert werden, als dass diese Koalition auf Kosten unserer Kinder und wohl auch Enkel (ohne das nötige Geld) jetzt einkaufen geht!

Auch der Bundesrechnungshof hält dies für „verfassungs- und haushaltsrechtlich problematisch“. Er bemängelt, dass Aufgaben außerhalb des Kernhaushalts finanziert werden und zählt dazu auch die bereits bestehenden Sondervermögen – ich nenne sie beim rechten Namen SCHULDEN - auf: Klima- und Transformationsfonds, Sondervermögen Digitale Infrastruktur, Sondervermögen Aufbauhilfe 2021 (Ahrflut) und Sondervermögen Bundeswehr. Die Energiepreisbremse ist nun ein Sondervermögen, das Doppelwumms genannt wird…

Natürlich wird es Jedem helfen, dessen Gasrechnung nun entlastet wird. Doch bei uns wird auch mit Heizöl, Flüssiggas, Pellets und Holz geheizt. Angesichts der Versorgungslage sagen manche: Zum Glück! Aber die Preissteigerung bleibt trotzdem.

Wir werden dieser auch im Gemeindehaushalt nicht ausweichen können. Doch agieren wir bereits seit Längerem konsequent auf vielen Ebenen. Alle Akteure (Verwaltung, Bauhof, Feuerwehr, Schule, Kindergarten und –hort etc.) wurden frühzeitig einbezogen, der Gemeinderat von Beginn an auf dem Laufenden gehalten und wir handeln an vielen Stellen.

Offensichtlich wird dies allen Großpostwitzern in einer der diskutiertesten Entscheidungen des Gemeinderates. Wir verkürzen die Anschaltzeiten der Straßenbeleuchtung um ca. ein Drittel, um der Strompreisentwicklung etwas Substanzielles entgegensetzen zu können. Dies ist nicht für alle komfortabel, aber aktuell nötig und ich höre neben einigem „Erstaunen“ auch viel Verständnis und Zustimmung aus der Gemeinde. Gleichzeitig werden wir den Umstieg auf LED-Technik nun massiv vorantreiben, um so dauerhaft eine Kostenentlastung zu erzielen.

Wumms, Sondervermögen oder ehrlich ausgedrückt „Schulden“ wollen wir für das Alltagsnotwendige (Schul- und Kitabetrieb, Heizung, Strom, Winterdienst, Feuerwehr, Straßen- und Gebäudeunterhalt…) möglichst lange in Großpostwitz vermeiden. Der Freistaat Sachsen sieht aber die Gefahr, dass dies nicht dauerhaft realisierbar sein könnte. In einem Erlass regelte er nun „weitreichende Erleichterungen und Befreiungen von haushaltsrechtlichen Vorschriften“ für Kommunen, damit sie in der Energiekrise handlungsfähig bleiben.

Trotz aller Herausforderungen halten wir an unserem Kernprojekt fest. Wir wollen das ehemalige Gemeindeamt für eine Hausarztpraxis, eine Kinderarztpraxis und eine Hebammen-Gemeinschaftspraxis umbauen, damit dem Ortszentrum eine Perspektive verleihen und vor allem diese wichtigen Angebote für unsere Gemeinde und das Umland vorhalten. Die Planungen hierfür laufen auf Hochtouren und im Winter sollen die Arbeiten starten.

Im September erwarb die Gemeinde ein gebrauchtes Tanklöschfahrzeug, das aktuell aufgerüstet und technisch überholt wird. Nun verfügen wir über einen großen TANKER, der uns bei Waldbränden, Flächenbränden und massiven Herausforderungen in die Lage versetzt, aus eigener Kraft schnell, viel Wasser einzusetzen. Die Trockenheit der letzten Jahre, die Einzelbrandereignisse der Gemeinde und die Gesamtlageentwicklung (z.B. die Waldbrände in der Sächsischen Schweiz und in Brandenburg) bestätigen die Angemessenheit dieser Verstärkung, die die Freiwillige Feuerwehr sehr gern in ihre Einsatzplanung übernimmt.

Es gibt auch nach wie vor die vielen kleinen Hinweise aus unserer Bevölkerung, die unser aller Leben lebenswerter machen. Sei es die kaputte Straßenlampe, die zu vielen Eicheln und Blätter auf Weg und Straße, ein sinnvoller Abfall/Hundekotbehälter oder die Anregung, unseren Spielplatz mit einer Kiste für Sandspielformen zu ergänzen. Allesamt sind uns willkommen. Denn wir alle sind Großpostwitz.

Schön wäre, wenn die Sammelbehälter dann auch benutzt werden und die Spielsachen eher durch Spenden mehr werden, als „verschwinden“. Ich denke, das ist sehr gut möglich.

Da Kinder unsere Zukunft sind, will ich gern auf das Spendenprojekt für unser Kinderhaus Hummelburg hinweisen. Unter https://www.99funken.de/hummelburg finden Sie alle Details dazu.

Nach dem sehr sommerlichen Herbstfinale (das die Herbstferien wunderbar aufwertete) wünsche ich Ihnen einen geruhsamen November und alles Gute.

Für den 1. Advent, den 27. November 2022, lade ich Sie bereits jetzt zum Glühweinfest ein, dass wir nachmittags erstmals rund um das Verwaltungszentrum auf der Bahnhofstraße feiern wollen. Unsere Vereine und viele weitere Ehrenamtliche bereiten bereits seit dem Spätsommer den Rahmen hierfür vor. Wir alle freuen uns auf Sie und Euch als unsere Gäste.

Seien Sie herzlich gegrüßt!  

Ihr Bürgermeister,
Markus Michauk